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Europäisches Patent · EP4173544 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4173544
Anmeldenummer
EP22204610
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.10.2022
Veröffentlicht
03.05.2023
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
30.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A47L 15/50 (2006.01)
Priorität
KR 20210149161 02.11.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu, Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

KO, Myungwon

08592 Seoul, KR

CHOI, Yong Jin

08592 Seoul, KR

PARK, Dong Hwi

08592 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.