PUMPSCHLAUCHEINHEIT UND ENDOSKOPSYSTEM
Europäisches Patent · EP4173549 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4173549
- Anmeldenummer
- EP21833212
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.06.2021
- Veröffentlicht
- 03.05.2023
- Erteilt
- 30.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A61B 1/12 (2006.01)A61B 1/015 (2006.01)G02B 23/24 (2006.01)A61M 1/00 (2006.01)F04B 43/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020111716 29.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/022810 16.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/004380 06.01.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KARASAWA, Koji
Sano-shi, Tochigi 327-0003, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.