MEDIZINISCHES BILDGEBUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4173561 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4173561
Anmeldenummer
EP21828852
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.05.2021
Veröffentlicht
03.05.2023
Erteilt
15.10.2025
Schutz endet spätestens
06.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A61B 5/0536 (2021.01)
Priorität
JP 2020108725 24.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/017448 07.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/261092 30.12.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

  2. 15.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

ASAHI INTECC CO., LTD.

3-100 Akatsuki-cho, Seto-shi, Aichi 4890071, JP

Erfinderin/Erfinder

OSHIMA, Fumiyoshi

Seto-shi, Aichi 4890071, JP

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