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Europäisches Patent · EP4173604 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4173604
Anmeldenummer
EP21828489
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.2021
Veröffentlicht
03.05.2023
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
23.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A61F 9/007 (2006.01)
A61B 17/02 (2006.01)
Priorität
JP 2020110534 26.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/023926 24.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/261551 30.12.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

MIRAI EYE INC.

3-9-8-203, Koshienguchi, Nishinomiya-shi, Hyogo 663-8113, JP

Erfinderin/Erfinder

AKURA, Junsuke

Nishinomiya-shi, Hyogo 663-8113, JP

HAGA, Zenku

Nogata-shi, Fukuoka 822-0002, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.