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Europäisches Patent · EP4173607 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4173607
- Anmeldenummer
- EP21875816
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.2021
- Veröffentlicht
- 03.05.2023
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A61F 13/49 (2006.01)A61F 13/51 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020165869 30.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/036274 30.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/071520 07.04.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANAKA, Suguru
Kanonji-shi, Kagawa 769-1602, JP
MITSUNO, Satoshi
Kanonji-shi, Kagawa 769-1602, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.