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Europäisches Patent · EP4173679 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4173679
Anmeldenummer
EP22204170
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.2022
Veröffentlicht
03.05.2023
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
26.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A63B 59/48 (2015.01)
A63B 59/50 (2015.01)
A63B 102/08 (2015.01)
A63B 60/50 (2015.01)
B29C 70/12 (2006.01)
Priorität
JP 2021176249 28.10.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Rubber Industries, Ltd.

6-9, Wakinohama-cho 3-chome Chuo-ku, Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

Erfinderin/Erfinder

YAMAMOTO, Yosuke

Kobe-shi, 651-0072, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.