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Europäisches Patent · EP4173680 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4173680
Anmeldenummer
EP21205813
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.11.2021
Veröffentlicht
03.05.2023
Erteilt
05.06.2024
Schutz endet spätestens
31.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A63B 71/14 (2006.01)
A63B 69/36 (2006.01)
A63B 71/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 16.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025

  3. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  4. 05.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Reeh, Leon

35687 Dillenburg, DE

Ernst, Finn-Lasse

35647 Waldsolms, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.