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Europäisches Patent · EP4173746 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4173746
- Anmeldenummer
- EP21945877
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2021
- Veröffentlicht
- 03.05.2023
- Erteilt
- 26.06.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C23C 16/34 (2006.01)C23C 16/455 (2006.01)C23C 16/36 (2006.01)C23C 28/04 (2006.01)C23C 30/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/022458 14.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/264197 22.12.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 07.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
- 26.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KOBAYASHI, Fumiyoshi
Itami-shi, Hyogo 664-0016, JP
PASEUTH, Anongsack
Itami-shi, Hyogo 664-0016, JP
TOMINAGA, Kosuke
Osaka-shi, Osaka 541-0041, JP
KIDO, Yasuki
Itami-shi, Hyogo 664-0016, JP
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