KLIMATISIERUNGSSYSTEM FÜR EINEN SITZ

Europäisches Patent · EP4173889 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4173889
Anmeldenummer
EP21461611
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.2021
Veröffentlicht
03.05.2023
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
28.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B60N 2/56 (2006.01)
A47C 7/74 (2006.01)
B64D 11/06 (2006.01)
B64D 13/06 (2006.01)
B60H 1/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STRZALKA, Boguslaw

51-317 Wroclaw, PL

TARNOWSKI, Adrian

51-317 Wroclaw, PL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.