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Europäisches Patent · EP4173929 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4173929
Anmeldenummer
EP22194503
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.2022
Veröffentlicht
03.05.2023
Erteilt
08.10.2025
Schutz endet spätestens
07.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B62D 21/17 (2006.01)
B62D 25/08 (2006.01)
B62D 25/20 (2006.01)
Priorität
JP 2021161834 30.09.2021
JP 2021183323 10.11.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

  2. 08.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Inami, Takuma

Aki-gun, Hiroshima, 730-8670, JP

Nakayama, Nobuyuki

Aki-gun, Hiroshima, 730-8670, JP

Baba, Hiroyuki

Aki-gun, Hiroshima, 730-8670, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.