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Europäisches Patent · EP4174256 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4174256
- Anmeldenummer
- EP21930589
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.2021
- Veröffentlicht
- 03.05.2023
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- E04H 5/02 (2006.01)E04F 15/16 (2006.01)E04H 3/08 (2006.01)E04B 2/74 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/034079 16.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/042332 23.03.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 04.03.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NISHIMURA, Noritoshi
Tokyo 105-8410, JP
IMAGUCHI, Nobuhiro
Tokyo 105-8410, JP
SATO, Yuuiti
Tokyo 105-8410, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.