PANEELSCHLOSS
Europäisches Patent · EP4174260 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4174260
- Anmeldenummer
- EP22196207
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.2022
- Veröffentlicht
- 03.05.2023
- Erteilt
- 15.01.2025
- Gelöscht
- 09.09.2026
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- E05B 1/00 (2006.01)E05B 5/02 (2006.01)E05B 13/00 (2006.01)E05B 65/00 (2006.01)E05C 3/04 (2006.01)E05B 63/00 (2006.01)E05B 85/10 (2014.01)E05B 47/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 202111266141 28.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Löschdatum
- Löschdatum
- 25.04.2026 → 09.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 25.04.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026
- 22.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
- 15.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Vitry, Fabrice
Shanghai, 201102, CN
Cai, Huashan
Huangshi, 435200, CN
Xiang, Wenguang
Wenzhou, 325018, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.