TÜRVERSCHLUSS ZUM VERSCHLIESSEN EINER TÜR
Europäisches Patent · EP4174261 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4174261
- Anmeldenummer
- EP22203274
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.10.2022
- Veröffentlicht
- 03.05.2023
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- E05B 17/00 (2006.01)E05B 15/00 (2006.01)E05C 3/34 (2006.01)F24C 15/02 (2006.01)E05B 47/00 (2006.01)E05B 15/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021128173 28.10.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Heinrichs, Christian
42699 Solingen, DE
Rodemann, Klaus
45289 Essen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.