TÜRVERSCHLUSS ZUM VERSCHLIESSEN EINER TÜR

Europäisches Patent · EP4174261 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4174261
Anmeldenummer
EP22203274
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.2022
Veröffentlicht
03.05.2023
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
23.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
E05B 17/00 (2006.01)
E05B 15/00 (2006.01)
E05C 3/34 (2006.01)
F24C 15/02 (2006.01)
E05B 47/00 (2006.01)
E05B 15/04 (2006.01)
Priorität
DE 102021128173 28.10.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Heinrichs, Christian

42699 Solingen, DE

Rodemann, Klaus

45289 Essen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.