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Europäisches Patent · EP4174284 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4174284
Anmeldenummer
EP21205283
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2021
Veröffentlicht
03.05.2023
Erteilt
31.07.2024
Gelöscht
23.05.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21D 21/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025

  2. 23.05.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.05.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025

  3. 31.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

Sandvik Mining and Construction Australia (Production/Supply) Pty Ltd

Sandvik Mining and Construction Australia (Production/Supply) Pty Ltd.

Level 5, 135 Coronation Drive, Milton, Queensland 4064, AU

Erfinderin/Erfinder

RATAJ, Mietek

2324 Heatherbrae, AU

DARLINGTON, Bradley

2324 Heatherbrae, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.