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Europäisches Patent · EP4174346 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4174346
Anmeldenummer
EP22200169
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.2022
Veröffentlicht
03.05.2023
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
06.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F16K 3/18 (2006.01)
F16K 51/02 (2006.01)
Priorität
JP 2021176259 28.10.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

SMC Corporation

5-5, Kyobashi 1-chome Chuo-ku, Tokyo 104-0031, JP

Erfinderin/Erfinder

NISHIKAWA, Takeshi

Ibaraki, 3002493, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.