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Europäisches Patent · EP4174380 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4174380
- Anmeldenummer
- EP21829752
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.2021
- Veröffentlicht
- 03.05.2023
- Erteilt
- 06.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 17.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- F24C 7/08 (2006.01)H05B 6/64 (2006.01)F24C 7/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020108940 24.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/023139 18.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/261386 30.12.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NOZAWA, Rika
Sakai City, Osaka 590-8522, JP
KAMATA, Yu
Sakai City, Osaka 590-8522, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.