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Europäisches Patent · EP4174480 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4174480
Anmeldenummer
EP22204564
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2022
Veröffentlicht
03.05.2023
Erteilt
20.08.2025
Gelöscht
27.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01N 23/2252 (2018.01)
Priorität
JP 2021179615 02.11.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 27.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

  3. 03.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

  4. 20.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

JEOL Ltd.

3-1-2 Musashino Akishima, Tokyo 196-8558, JP

Erfinderin/Erfinder

ITOH, Kouta

Tokyo, 196-8558, JP

FUJII, Atsuhiro

Tokyo, 196-8558, JP

OTAKE, Yuka

Tokyo, 196-8558, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.