ANPASSUNG EINES DETEKTIONSMODELLS

Europäisches Patent · EP4174726 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4174726
Anmeldenummer
EP22194714
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.2022
Veröffentlicht
03.05.2023
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
07.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
G06N 3/08 (2023.01)
G06N 20/00 (2019.01)
H04W 84/18 (2009.01)
Priorität
SE 2151346 02.11.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

SONY GROUP CORPORATION

Sony Group Corporation

1-7-1, Konan Minato-ku, Tokyo 108-0075, JP

Erfinderin/Erfinder

EXNER, Peter

Basingstoke, RG22 4SB, GB

BERGKVIST, Hannes

Basingstoke, RG22 4SB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.