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Europäisches Patent · EP4174823 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4174823
- Anmeldenummer
- EP21829416
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.2021
- Veröffentlicht
- 03.05.2023
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- G09B 7/04 (2006.01)A61B 5/16 (2006.01)A61B 5/369 (2021.01)
- Priorität
- JP 2020110897 26.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/022762 15.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/261342 30.12.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WATANABE, Hiroki
Koganei-shi, Tokyo 184-8795, JP
NARUSE, Yasushi
Koganei-shi, Tokyo 184-8795, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.