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Europäisches Patent · EP4174828 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4174828
- Anmeldenummer
- EP20948286
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.08.2020
- Veröffentlicht
- 03.05.2023
- Erteilt
- 30.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- H04M 1/02 (2006.01)G06F 1/16 (2006.01)G09F 9/30 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2020/010504 07.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/030668 10.02.2022
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIN, A Ram
Seoul 06772, KR
CHA, Sung Lyong
Seoul 06772, KR
CHOI, Dong Jun
Seoul 06772, KR
LEE, Gil Jae
Seoul 06772, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.