ABGEDICHTETES INLINE-SICHERUNGSMODUL
Europäisches Patent · EP4174900 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4174900
- Anmeldenummer
- EP22197361
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.2022
- Veröffentlicht
- 03.05.2023
- Erteilt
- 19.06.2024
- Gelöscht
- 25.04.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 85/00 (2006.01)H01H 85/20 (2006.01)H02G 15/115 (2006.01)
- Priorität
- CN 202111235102 22.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026
- 30.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
- 19.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Liu, Renan
Suzhou, 215155, CN
Jin, Dan
Suzhou, 215155, CN
Pan, Shangchun
Suzhou, 215155, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.