SEKUNDÄRBATTERIE
Europäisches Patent · EP4175051 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4175051
- Anmeldenummer
- EP22204407
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.2022
- Veröffentlicht
- 03.05.2023
- Erteilt
- 21.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- H01M 50/54 (2021.01)H01M 50/105 (2021.01)H01M 50/536 (2021.01)
- Priorität
- KR 20210146787 29.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Shin, Jeong Soon
17084 Yongin-si, Gyeonggi-do, KR
Choi, Kyu Gil
17084 Yongin-si, Gyeonggi-do, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.