DEFAULT-STRAHLANNAHME FÜR MULTI-PDSCH-PLANUNG
Europäisches Patent · EP4175193 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4175193
- Anmeldenummer
- EP22205026
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.11.2022
- Veröffentlicht
- 03.05.2023
- Erteilt
- 24.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 01.11.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H04B 7/06 (2006.01)H04B 7/08 (2006.01)H04L 5/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202163274572 P 02.11.2021US 202217967948 18.10.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LIN, Hsien-Ping
San Jose, US
KYUNG, Gyu Bum
San Jose, US
GUEY, Jiann-Ching
Hsinchu City, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.