DEFAULT-STRAHLANNAHME FÜR MULTI-PDSCH-PLANUNG

Europäisches Patent · EP4175193 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4175193
Anmeldenummer
EP22205026
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.11.2022
Veröffentlicht
03.05.2023
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
01.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H04B 7/06 (2006.01)
H04B 7/08 (2006.01)
H04L 5/00 (2006.01)
Priorität
US 202163274572 P 02.11.2021
US 202217967948 18.10.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LIN, Hsien-Ping

San Jose, US

KYUNG, Gyu Bum

San Jose, US

GUEY, Jiann-Ching

Hsinchu City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.