TONAUSGABEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4175315 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4175315
- Anmeldenummer
- EP21828234
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.2021
- Veröffentlicht
- 03.05.2023
- Erteilt
- 26.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- H04R 1/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020109931 25.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/017284 30.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/261084 30.12.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUJII, Hiroaki
Tokyo 141-8610, JP
KATO, Kentaro
Tokyo 141-8610, JP
ITO, Tomohiro
Tokyo 141-8610, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.