ELEKTRONISCHE VORRICHTUNGEN
Europäisches Patent · EP4175343 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4175343
- Anmeldenummer
- EP21833284
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.06.2021
- Veröffentlicht
- 03.05.2023
- Erteilt
- 21.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- H04L 1/1607 (2023.01)H04W 74/0808 (2024.01)H04W 16/14 (2009.01)
- Priorität
- CN 202010596873 28.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/101197 21.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/001720 06.01.2022
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LI, Hao
Beijing 100876, CN
CUI, Tao
Beijing 100028, CN
CUI, Qimei
Beijing 100876, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.