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Europäisches Patent · EP4175351 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4175351
Anmeldenummer
EP20942557
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.2020
Veröffentlicht
03.05.2023
Erteilt
15.10.2025
Schutz endet spätestens
27.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
H04W 24/10 (2009.01)
H04W 84/06 (2009.01)
H04W 88/06 (2009.01)
H04W 24/02 (2009.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/098629 28.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/000144 06.01.2022
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

  2. 15.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HONG, Wei

Beijing 100085, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.