ANZEIGETAFEL
Europäisches Patent · EP4175446 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4175446
- Anmeldenummer
- EP22204534
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.2022
- Veröffentlicht
- 03.05.2023
- Erteilt
- 24.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 27.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- H10K 59/38 (2023.01)
- Priorität
- KR 20210146781 29.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Gak Seok
Hwaseong-si, KR
KIM, Inok
Osan-si, KR
OH, Keunchan
Hwaseong-si, KR
LEE, Sanghun
Hwaseong-si, KR
LEE, Soyun
Seoul, KR
JANG, Jieun
Suwon-si, KR
JANG, Chang-Soon
Seoul, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.