AUFHÄNGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4175517 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4175517
- Anmeldenummer
- EP21742066
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.2021
- Veröffentlicht
- 10.05.2023
- Erteilt
- 18.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 30.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A47G 25/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 202020103818 U 02.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/068106 01.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/003077 06.01.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 02.04.2026
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 02.04.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
- Löschdatum
- 24.02.2026 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 30.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
- 18.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
Beteiligte
Inhaberin
65817 Eppstein, DE
Erfinderin/Erfinder
65817 Eppstein, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.