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Europäisches Patent · EP4175692 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4175692
Anmeldenummer
EP21745383
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.2021
Veröffentlicht
10.05.2023
Erteilt
20.08.2025
Schutz endet spätestens
04.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
A61M 1/16 (2006.01)
Priorität
GB 202010352 06.07.2020
PCT-Anmeldung
PCT/GB2021/051705 05.07.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/008889 13.01.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 20.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

Quanta Dialysis Technologies Limited

The Woods Haywood Road, Warwick, Warwickshire CV34 5AH, GB

Erfinderin/Erfinder

WALLACE, Mark

Alcester Warwickshire B49 6EU, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.