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Europäisches Patent · EP4175759 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4175759
- Anmeldenummer
- EP21748919
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2021
- Veröffentlicht
- 10.05.2023
- Erteilt
- 10.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 01.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- B05B 11/00 (2023.01)B05B 11/10 (2023.01)
- Priorität
- FR 2007098 03.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2021/051218 02.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/003303 06.01.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRAHIM, Xavier
27190 Ferrières-Haut-Clocher, FR
AILLIOT, Antoine
27190 Ferrières-Haut-Clocher, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.