TRANSPORTSYSTEM
Europäisches Patent · EP4175903 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4175903
- Anmeldenummer
- EP21746188
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2021
- Veröffentlicht
- 10.05.2023
- Erteilt
- 07.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 29.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B65G 21/22 (2006.01)B65G 54/02 (2006.01)
- Priorität
- IT 202000015829 01.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IT2021/050204 30.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/003745 06.01.2022
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 08.08.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2024
- 07.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
40064 OZZANO DELL'EMILIA, IT
40064 OZZANO DELL'EMILIA, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.