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Europäisches Patent · EP4176115 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4176115
Anmeldenummer
EP21739100
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.2021
Veröffentlicht
10.05.2023
Erteilt
26.06.2024
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41C 3/00 (2006.01)
A41C 5/00 (2006.01)
D04B 1/10 (2006.01)
D04B 1/24 (2006.01)
Priorität
NL 2026003 03.07.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/068140 01.07.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/003090 06.01.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

  2. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  3. 26.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROELEVELD, Elisabeth Gabriëlle

1181 PX Amstelveen, NL

BROUWER, Cherish

1111 RR Diemen, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.