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Europäisches Patent · EP4176131 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4176131
Anmeldenummer
EP21731088
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.06.2021
Veröffentlicht
10.05.2023
Erteilt
13.03.2024
Schutz endet spätestens
01.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
E01B 27/16 (2006.01)
Priorität
AT 505662020 03.07.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/064804 02.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/002520 06.01.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 22.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025

  4. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  5. 13.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HOFSTÄTTER, Josef

4048 Puchenau, AT

PHILIPP, Thomas

4060 Leonding, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.