STEUERSYSTEM EINES ARMS EINES LADERFAHRZEUGS (CWL)
Europäisches Patent · EP4176139 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4176139
- Anmeldenummer
- EP21737672
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.2021
- Veröffentlicht
- 10.05.2023
- Erteilt
- 11.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- E02F 9/22 (2006.01)
- Priorität
- IT 202000015922 01.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/068126 01.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/003085 06.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GARRAMONE, Adriano
73100 Lecce, IT
GIRARDI, Mario
73100 Lecce, IT
GRAVILI, Andrea
73100 Lecce, IT
LIBERTI, Stefano
73100 Lecce, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.