ELEKTRONISCHES VORHÄNGESCHLOSS
Europäisches Patent · EP4176147 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4176147
- Anmeldenummer
- EP21739409
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.06.2021
- Veröffentlicht
- 10.05.2023
- Erteilt
- 04.12.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 67/22 (2006.01)E05B 47/00 (2006.01)E05B 15/00 (2006.01)E05B 17/00 (2006.01)
- Priorität
- FI 20205701 01.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2021/050452 16.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/003236 06.01.2022
- Anmeldesprache
- Finnisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 04.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RAATIKAINEN, Juha
80710 Kontiolahti, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.