TÜR ODER FENSTER MIT EINEM VERSCHIEBBAREN FLÜGEL ALS SCHIEBEFLÜGEL ODER VERSCHIEBBAREN HEBE-SCHIEBEFLÜGEL UND EINER ANTRIEBSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4176150 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4176150
Anmeldenummer
EP21729223
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2021
Veröffentlicht
10.05.2023
Erteilt
24.04.2024
Schutz endet spätestens
19.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
E05F 15/635 (2015.01)
E05F 15/652 (2015.01)
E05D 15/56 (2006.01)
Priorität
DE 202020103795 U 01.07.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/063528 20.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/002482 06.01.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 05.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025

  4. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  5. 24.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

EIFEL, Andreas

54528 Salmtal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.