TÜR ODER FENSTER MIT EINEM VERSCHIEBBAREN FLÜGEL ALS SCHIEBEFLÜGEL ODER VERSCHIEBBAREN HEBE-SCHIEBEFLÜGEL UND EINER ANTRIEBSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4176150 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4176150
- Anmeldenummer
- EP21729223
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.2021
- Veröffentlicht
- 10.05.2023
- Erteilt
- 24.04.2024
- Schutz endet spätestens
- 19.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- E05F 15/635 (2015.01)E05F 15/652 (2015.01)E05D 15/56 (2006.01)
- Priorität
- DE 202020103795 U 01.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/063528 20.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/002482 06.01.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 05.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 24.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EIFEL, Andreas
54528 Salmtal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.