HYDRAULISCHES SCHLOSS EINER SYNCHRONISIERUNG
Europäisches Patent · EP4176169 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4176169
- Anmeldenummer
- EP21748713
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2021
- Veröffentlicht
- 10.05.2023
- Erteilt
- 22.05.2024
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02K 1/76 (2006.01)
- Priorität
- US 202016919854 02.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/039943 30.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/006304 06.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 22.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DEMICHELE, Dan
Fort Collins, Colorado 80524, US
KOPECEK, Joseph Thomas
Fort Collins, Colorado 80524, US
JENKINS, Neil
Fort Collins, Colorado 80524, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.