INSTRUMENTENÜBERWACHUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4176423 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4176423
Anmeldenummer
EP21834330
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2021
Veröffentlicht
10.05.2023
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
29.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
G01N 35/00 (2006.01)
H04L 43/026 (2022.01)
H04L 43/04 (2022.01)
H04L 43/18 (2022.01)
H04Q 9/00 (2006.01)
Priorität
US 202063046964 P 01.07.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/039948 30.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/006307 06.01.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FASANI, Rick

Santa Clara, CA 95051, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.