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Europäisches Patent · EP4176470 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4176470
Anmeldenummer
EP21740184
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2021
Veröffentlicht
10.05.2023
Erteilt
27.03.2024
Gelöscht
25.01.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H10K 50/19 (2023.01)
H10K 59/35 (2023.01)
H10K 59/38 (2023.01)
H10K 50/115 (2023.01)
Priorität
GB 202010090 01.07.2020
PCT-Anmeldung
PCT/GB2021/051664 30.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/003353 06.01.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

  2. 25.01.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.01.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025

  3. 27.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEVERMORE, Peter Andrew

Burringham Lincolnshire DN17 3NG, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.