ANTRIEBSSYSTEM FÜR EINE LINEAR BEWEGTE AUSZIEHBARE MÖBELKOMPONENTE
Europäisches Patent · EP4176770 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4176770
- Anmeldenummer
- EP21206471
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.11.2021
- Veröffentlicht
- 10.05.2023
- Erteilt
- 29.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 03.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A47B 88/457 (2017.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 09.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 30.05.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2024
- 29.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
von Lehmann, Ernst
79286 Glottertal, DE
Mamier, Matthias
79361 Sasbach, DE
Schneider, Benjamin
79312 Emmendingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.