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Europäisches Patent · EP4176772 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4176772
- Anmeldenummer
- EP22203744
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.2022
- Veröffentlicht
- 10.05.2023
- Erteilt
- 22.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 25.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A47C 23/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021129110 09.11.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KROLL, Markus
67246 Dirmstein, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.