BIOELEKTRODE
Europäisches Patent · EP4176810 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4176810
- Anmeldenummer
- EP21834471
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.2021
- Veröffentlicht
- 10.05.2023
- Erteilt
- 01.01.2025
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 5/251 (2021.01)A61B 5/263 (2021.01)A61B 5/291 (2021.01)
- Priorität
- JP 2020115673 03.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/021544 07.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/004282 06.01.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 12.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
- 01.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUBO, Masayuki
Fujisawa-shi, Kanagawa 251-0042, JP
HAYASHI, Takahiro
Fujisawa-shi, Kanagawa 251-0042, JP
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