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Europäisches Patent · EP4176973 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4176973
- Anmeldenummer
- EP20940673
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.12.2020
- Veröffentlicht
- 10.05.2023
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B05B 13/06 (2006.01)B05B 1/06 (2006.01)B05B 1/14 (2006.01)B05B 3/10 (2006.01)B05B 7/32 (2006.01)F16L 55/18 (2006.01)
- Priorität
- ES 202031282 U 16.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/ES2020/070818 23.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/255301 23.12.2021
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
FERNÁNDEZ ARENAS, Juan
50720 La Cartuja (Zaragoza), ES
ÁLVAREZ MARTÍN- BALLESTERO, Manuel
50720 La Cartuja (Zaragoza), ES
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