LACKIERROBOTER
Europäisches Patent · EP4176976 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4176976
- Anmeldenummer
- EP22199211
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.2022
- Veröffentlicht
- 10.05.2023
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B05B 15/58 (2018.01)B05B 1/08 (2006.01)B05B 13/04 (2006.01)B41J 2/19 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021180379 04.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Inhaber/in
- Inhaber/in
- ABB SCHWEIZ AG, Bruggerstrasse 66, 5400 Baden → ABB Robotics Schweiz AG, Affolternstrasse 44, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tawata, Takahiro
Tokyo 141-6022, JP
Umezawa, Norio
Tokyo 141-6022, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.