BEARBEITUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4177000 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4177000
- Anmeldenummer
- EP22163995
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.08.2016
- Veröffentlicht
- 10.05.2023
- Erteilt
- 21.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 11.08.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B23K 26/082 (2014.01)B23K 26/384 (2014.01)G02B 5/12 (2006.01)G02B 26/08 (2006.01)G02B 26/10 (2006.01)G02B 5/122 (2006.01)
- Priorität
- BE 201505510 14.08.2015WO PCT/EP2016/052384 04.02.2016
- Abgezweigt von
- EP16756977
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 02.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
- 28.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2024
- 21.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
33400 Talence, FR
33000 Bordeaux, FR
4122 Plainevaux, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.