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Europäisches Patent · EP4177108 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4177108
Anmeldenummer
EP22217177
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2019
Veröffentlicht
10.05.2023
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
11.07.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B60Q 3/44 (2017.01)
B60Q 3/60 (2017.01)
B60Q 3/47 (2017.01)
B64D 11/00 (2006.01)
F21Y 115/10 (2016.01)
Abgezweigt von
EP19186071
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PAWLICZEK, Carsten

59556 Lippstadt, DE

SCHOEN, Christian

55124 Mainz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.