STOSSFÄNGER MIT INTEGRIERTEM VERSTÄRKUNGSBLECH
Europäisches Patent · EP4177114 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4177114
- Anmeldenummer
- EP22202705
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.2022
- Veröffentlicht
- 10.05.2023
- Erteilt
- 27.12.2023
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 19/24 (2006.01)B60R 19/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021128844 05.11.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 06.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
- 27.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mollemeier, Herr Elmar
33129 Delbrück, DE
Schiller, Andreas
59590 Geseke, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.