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Europäisches Patent · EP4177136 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4177136
- Anmeldenummer
- EP22204015
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.2022
- Veröffentlicht
- 10.05.2023
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B62D 13/00 (2006.01)B60D 1/62 (2006.01)B60R 21/0134 (2006.01)B62D 13/06 (2006.01)G01S 13/76 (2006.01)G01S 13/86 (2006.01)G07C 5/08 (2006.01)
- Priorität
- IT 202100028124 04.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Mastroianni, Francesco
40132 Bologna, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.