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Europäisches Patent · EP4177404 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4177404
Anmeldenummer
EP22202802
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.2022
Veröffentlicht
10.05.2023
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
19.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
E02F 3/96 (2006.01)
E02F 9/12 (2006.01)
E02F 9/08 (2006.01)
Priorität
GB 202115761 03.11.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SMITH, Duncan Andrew

Uttoxeter, ST14 5JP, GB

YOUNG, Nigel

Uttoxeter, ST14 5JP, GB

PRICE, David

Uttoxeter, ST14 5JP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.