ABSCHLUSSPROFIL
Europäisches Patent · EP4177414 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4177414
- Anmeldenummer
- EP23150230
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.2020
- Veröffentlicht
- 10.05.2023
- Erteilt
- 11.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 01.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- E04F 13/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019132695 02.12.2019
- Abgezweigt von
- EP20211229
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 23.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 12.09.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2024
- 11.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Klumpp, Jochen
76461 Muggensturm, DE
Kärst, Matthias
76437 Rastatt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.